Das Jahr 2017 im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Ein Bild vom Dortmunder Rathaus.

Auch für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit habe ich einen kurzen Bericht erstellt, was wir als Fraktion dort im Jahr 2017 so alles gemacht haben.

Der Ausschuss tagte 2017 insgesamt sechs mal.

Themen, die wir als Fraktion LINKE & PIRATEN dabei begleitet oder angeschoben haben, sind unter anderem folgende:

Wohnungslosigkeit

Wohnungslose Menschen und ihre Lebenssituation sind das gesamte letzte Jahr immer wieder Thema im Ausschuss gewesen. Wir haben dazu vielfach Anfragen und Anträge gestellt und auch die Neubaupläne kritisch begleitet.

Eine Frauenübernachtungsstelle im Stadtteil Syburg kam so z.B. für uns nie in Frage. Vielfach haben wir auch alternative Unterbringungsmöglichkeiten wie Tiny Houses oder Zelte angesprochen; auch Menschen ohne Obdach, die aus verschiedensten Gründen nicht in Obdachlosenunterkünften übernachten können oder wollen (Raumangst, Haustiere, zu lange Abstinenz von Suchtmitteln nötig, kein Anspruch), haben wir dabei stets im Blick behalten und versucht, auch auf deren Belange aufmerksam zu machen. So haben wir z.B. Ende des Jahres noch beantragt, kurzfristig für die Wintermonate Übernachtungen z.B. an U-Bahn-Haltestellen der DSW zu ermöglichen bzw. diese Möglichkeit bei der DSW anzuregen.

Auch zu Podiumsdiskussionen zum Thema waren wir eingeladen.
Im Gasthaus waren wir ebenfalls zu Gast, um uns die Umstände vor Ort anzusehen. Dass das Gasthaus im kommenden Jahr endlich von der Stadt gefördert wird, hatten auch wir beantragt – und freuen uns entsprechend.

Armut:

Auch im vergangen Jahr haben wir wieder versucht, die Situation für Menschen in Dortmund mit wenig Geld ein bisschen besser zu machen. So wurde z.B. die DEW in den Ausschuss eingeladen, um über Energiesperren zu reden. Nach einem weiteren Gespräch mit der neuen Leitung der DEW konnten wir tatsächlich erreichen, dass Energieanschlüsse nun erst gesperrt werden, wenn ein höherer Betrag säumig ist.

Die neue Berechnung der Kosten der Unterkunft für Menschen, die ALG II beziehen, haben wir aufmerksam (und nicht wirklich zufrieden) verfolgt und nach unseren Möglichkeiten beeinflusst.
Doch auch der Umgang des JobCenters mit Rechtsextremen und dem Datenschutz war Thema im Ausschuss, nachdem bekannt wurde, dass ein bekannter Rechtsextremist keine Einladungen vom JobCenter erhält. Zu diesen und anderen Themen gab es auch direkte Gespräche mit der Leitung des JobCenters.

Frauenhaus:

Als wir Anfang des Jahres eine Anfrage zu den Belegungszahlen im Frauenhaus gestellt haben, haben wohl auch die anderen Fraktionen gemerkt, dass die Umstände im Frauenhaus derzeit nicht optimal sind – zumindest war das Thema danach häufiger auf der Tagesordnung, die Mitarbeiterinnen wurden auch zu einem Bericht in den Ausschuss eingeladen. Dass die Bedingungen im Frauenhaus sich in Zukunft hoffentlich verbessern werden, liegt also sicher auch mit an uns.

„Radeln ohne Alter“

Das Projekt „Radeln ohne Alter“ kommt ursprünglich aus Skandinavien, wird mittlerweile aber auch in einigen deutschen Städten umgesetzt. Dabei werden Senioren und Seniorinnen, die sonst nicht mehr viel heraus kommen, mit Fahrradrikschas gefahren. So können auch Orte der Erinnerung erreicht werden, die die alten Menschen selbst zu Fuß nicht mehr erreicht und mit einem Auto nicht angefahren werden können. Leider werden in der Regel in anderen Städten ausschließlich ehrenamtliche Kräfte oder aber sogenannte 1€-Kräfte eingesetzt. Wir haben beantragt, dieses Projekt auch für Dortmund zu prüfen – jedoch mit versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen!
Der Verwaltung hat unsere Idee durchaus gefallen, mit Ergebnissen der Prüfung ist Anfang des Jahres 2018 zu rechnen.


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Nadja Reigl

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